Firas Maraghy, 31. August 2010
Presseerklärung
Von Anfang meines Hungerstreiks am 26.07.2010 an bin ich immer an einer einvernehmlichen Lösung interessiert gewesen. Ursache für den Hungerstreik war einerseits, dass mir im Mai 2009 in Jerusalem bedeutet wurde, ich werde mein Residenzrecht für Jerusalem verlieren, wenn ich nicht im Mai 2011 für mindestens eineinhalb Jahre dorthin zurückkehre. Zugleich aber wurde verweigert, meine Ehe mit der deutschen Staatsbürgerin Wiebke Diehl zu registrieren, was Voraussetzung für eine Aufenthaltsgenehmigung für meine Frau wäre. Im April 2010 weigerte sich zudem die israelische Botschaft in Berlin, meine im Dezember geborene Tochter Zaynab zu registrieren und ihr ebenfalls ein Reisedokument auszustellen. Ich wäre also gezwungen, mich zwischen meiner Familie und meiner Heimat zu entscheiden. Ungeachtet jeder weiteren Entwicklung bleibt meine Forderung weiterhin dieselbe: ein gesichertes Bleiberecht in Jerusalem für meine Tochter, meine Frau und mich. Gemäß Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jeder das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.
Der Besuch des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags, Wolfgang Thierse, und des Sprechers für Menschenrechte der SPD-Bundestagsfraktion, Christoph Strässer, am 30. August 2010 sowie die Interventionen einer Vielzahl weiterer Politiker aller Bundestagsfraktionen haben Bewegung in die Situation gebracht. Ich möchte Herrn Thierse und Herrn Strässer sehr für diesen Besuch und auch den anderen Abgeordneten für ihren Einsatz danken.
Herr Thierse und Herr Strässer führten in der israelischen Botschaft ein Gespräch mit dem Gesandten und überbrachten mir anschließend das Angebot, in Jerusalem mit dem Direktor des “Registration and Civil Status Department” des Innenministeriums Israels, Herrn Amos Arbel, zu sprechen. Dieses Gespräch solle mit dem Ziel einer Lösung meines Anliegens geführt werden.
Ich bin bereit, in einigen Wochen nach Jerusalem zu fahren, um das Gespräch mit Herrn Arbel wahrzunehmen. Ich werde diese Reise nur in Begleitung eines hochrangigen Politikers oder einer Person des öffentlichen Lebens antreten. Sobald diese Person feststeht, sollte die israelische Botschaft mit ihr einen Termin für das besagte Gespräch vereinbaren. Ich bin dann bereit, meinen Hungerstreik zu beenden und — nachdem ich mich gesundheitlich erholt habe — die Reise anzutreten.
Ich werde die Medien, denen ich danke für die große Beachtung, die sie unserem Anliegen geschenkt haben, über die Entwicklung auf dem Laufenden halten.
Meine Frau und ich sind an einer Lösung sehr interessiert und hoffen, dass in Jerusalem tatsächlich auf eine solche hingearbeitet wird. Meine Frau und ich danken allen Politikern sowie allen anderen Menschen und Organisationen, die sich für eine Klärung unserer Situation eingesetzt haben.
Firas Maraghy