Die Fraktion der Linken

im Schlepptau des Neokolonialismus

Am 20. April 2010 verabschiedete die Fraktion der Linken im Bundestag ein Positionspapier zum Nah-Ost-Konflikt. Es beginnt mit den Worten:

“Für die Linke gilt, dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg hat. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar; sie schließt das Bemühen um einen palästinensischen Staat und die Garantie des Existenzrechts Israels ein.”

Das ganze ist so konfus wie das Verhältnis der Autoren zur deutschen Grammatik.

Nicht “die Deutschen” haben als nationales Kollektiv Verbrechen an Jüdinnen und Juden begangen, sondern die Nazis und ihre Helfershelfer. Angefangen vom Großkapital bis hin zu den KZ-Wächtern. Faschismus, die Krise des imperialistischen Systems und der Weltkrieg werden im Positionspapier der Fraktion der Linken nicht thematisiert. Die Profiteure der nationalsozialistischen Mordmaschinerie und die Nazi-Mörder selbst werden nicht benannt. Stattdessen werden “die Deutschen” zu Schuldigen gemacht.

Da die Autoren es nicht wagen, die Kollektivschuldthese offen zu vertreten, folgen sie der bürgerlich-medialen Sprachregelung der “kollektiven Verantwortung” aller Deutschen für die Folgen der Verbrechen der Nazis, das heißt u.a., daß auch die deutschen Opfer des Faschismus und deutsche Widerstandskämpfer gegen ihn für die Verbrechen ihrer Todfeinde Verantwortung tragen sollen. So stellt endlich auch “Die Linke” die der Bourgeoisie bis heute so am Herzen liegende Volksgemeinschaft her. So wird dann ganz nebenbei aus der deutschen Kollektivschuld der Herrschaftsperiode des deutschen Faschismus auch noch eine Erbschuld, äh …Verzeihung, Erbverantwortung.

Die Fraktion der Linken behauptet, daß “Deutschland” Verantwortung gegenüber Israel “hat”. Germeint ist vermutlich, daß “Deutschland” - für die Autoren des Papiers ganz offenbar eine klassenlose und staatenlose Abstraktion - für die Verbrechen des deutschen Faschismus heute noch die Verantwortung tragen soll und deshalb Israel gegenüber Verpflichtungen trägt. Selbst, wenn die Frage der Verantwortung akzeptiert würde, stellte sich die Frage, wieso Israel die europäischen Jüdinnen und Juden repräsentieren soll, die Opfer der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie geworden sind.

Für die, die es noch nicht wissen: Die Gründung des Kolonialsiedlerstaates Israel wurde von der zionistischen Bewegung bereits jahrezehntelang betrieben, als der Faschismus gerade erst entstand. Die zionistische Bewegung repräsentierte darüberhinaus im europäischen Judentum bis zum Ende des 2. Weltkriegs nur eine kleine, rechte Minderheit. Sie bemühte sich zudem in den dreißiger Jahren um eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Nazis. Wer es nicht glaubt, sei auf Lenni Brenners instruktives Buch “Zionismus und Faschismus”, (Kai-Homilius-Verlag, Berlin 2007) verwiesen. Die Gründung des Staates Israel wurde in der Tat ideologisch damit legitimiert, daß die Jüdinnen und Juden einen eigenen Staat und damit einen sicheren Hafen vor Verfolgungen brauchten. Diese Ansicht ist aber, wie viele marxistische Autoren auch jüdischer Herkunft dargelegt haben, mehr als fragwürdig. Israel ist für Jüdinnen und Juden nie ein sicherer Hafen gewesen und kann es mit seiner aggressiven kolonialistischen Politik auch nicht sein. Die Vertreter dieser Theorie vergessen eine Grundtatsache: Die Staatsgründung erfolgte auf Kosten der Palästinenser. Diese wurden schon im britischen Völkerbundsmandatsgebiet von der zionistischen Kolonialbewegung systematisch boykottiert, rassistisch diskriminiert, von ihren Ländereien vertrieben und unterdrückt. Weil die jüdischen Überlebenden der nationalsozialistischen Mordmaschinerie im verwüsteten Europa nach 1945 keinen Platz und in den Überseekolonien und Nordamerika keine bzw. keine ausreichende Aufnahme fanden, lag es im Interesse der Siegermächte (auch dem der Sowjetunion unter Stalin) die Gründung eines schon damals bis an die Zähne bewaffneten, aufnahmebereiten Kolonialsiedlerstaats zuzulassen. Nach der Verkündung des Teilungsplans der UNO organisierte die zionistische Bewegung weitere Vertreibungen und Gebietseroberungen über den Teilungsplan der UNO hinaus. Die Fraktion der Linken, sonst auf das Völkerrecht erpicht, nimmt das stillschweigend hin und geht ganz selbstverständlich von den Waffenstillstandsgrenzen von 1948 aus, die gewöhnlich die Grenzen von 1967 genannt werden (gemeint sind die Grenzen von vor dem 6-Tage-Krieg).

Für Marxisten gibt es jedoch kein Recht auf Kolonialismus. Und nebenbei bemerkt, auch im Völkerrecht gibt es kein Recht mehr auf militärische Eroberungen.

Was lernen wir aus der Geschichte?

Die Fraktion der Linken nichts, weil sie sie offenbar nicht kennt. Für Marxisten ist das Wissen um die Völkermorde der Vergangenheit die Grundlage für die Verpflichtung, “jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg” zu bekämpfen. Insoweit stimmen wir mit der Fraktion der Linken überein. Leider fehlen bei der Linken in dieser Aufzählung der Kolonialismus und der Neokolonialismus. Dies in einer Zeit, in der die Doktrinen von den “gescheiterten Staaten” (failed states) und von “humanitären Interventionen” zur neuen Rechtfertigungsideologie der Errichtung kolonialistischer Protektorate gemacht wird.

“Garantie des Existenzrechts Israels”
und “das Bemühen um einen palästinensischen Staat”

Sprache kann verräterisch sein. So auch hier. Deutschland - und mit ihm “Die Linke” - soll das Existenzrecht Israels garantieren. Da freut sich Gysi, der dieses Postulat mit Merkel als Bestandteil einer (von der bürgerlichen Reaktion erfundenen) deutschen Staatsräson sieht. Aber was soll das heißen? Auch hier der im bürgerlichen Diskurs so beliebte Rückgriff auf eine die wesentlichen Tatsachen verschleiernde Abstraktion. Was für ein Existenzrecht was für eines Staates soll hier garantiert werden? Interessanterweise verlangt kein Staat außer Israel, daß sein “Existenzrecht” garantiert werden soll. Was also ist an Israel so besonders, daß seine Existenz garantiert werden müßte, vor allem von den Palästinensern? An diese richtet sich ja in erster Linie die Forderung das “Existenzrecht” anzuerkennen.

Es geht natürlich nicht um das Existenz- oder gar das Lebensrecht der jüdischen Israelis, das von niemandem in Frage gestellt wird.

Es geht um das Recht des Staates Israel, der damit zu einer Art grundrechtsfähigem Subjekt mystifiziert wird. Aber, so wenden die Palästinenser ein, dieser Staat weigert sich, seine Grenzen zu definieren. Dieser Staat akzeptierte zu keinem Zeitpunkt die Grenzen des UN-Teilungsplans von 1947, nicht die Grenzen von 1948 und nicht einmal die Grenzen von 1967. Er annektierte Teile Syriens und des Libanon und ist dabei, sich schleichend ganz Palästina einzuverleiben. Er ist nicht der Staat aller seiner Bürger, sondern ausschließlich der Staat aller Jüdinnen und Juden weltweit, ob sie wollen oder nicht. Dieser Staat erkennt deshalb keine israelische Nationalität an. Volle Bürgerrechte genießt nur, wer vom Rabbbinat als Jude anerkannt ist. Die arabisch-palästinensischen Bürger Israels sind Bürger zweiter Klasse. Sie werden systematisch diskriminiert und sind einem Apartheidregime unterworfen. Die Palästinenserinnen und Palästinenser in den 1967 eroberten Gebieten werden nach Einschätzung vieler schwarzer Südafrikaner in noch schlimmerer Weise drangsaliert als die Schwarzen Südafrikas unter dem damals dort herrschenden Apartheidregime. Das alles stellt die Realität des jüdischen Charakters des Staates Israel dar. Dieser ist für alle Zionisten unverzichtbar. Es geht also im Kern um das, was Theodor Herzl in seiner Programmschrift “Judenstaat” genannt hat und heute zusammenfassend als “jüdischer Charakter” bezeichnet wird. Von den Palästinensern zu fordern, einen sie diskriminierenden kolonialistischen Apartheidstaat anzuerkennen, ist selbst für die kolonialistische Geschichte ein starkes Stück.

Ein solcher Staat kann weder von Marxisten noch von ernst zu nehmenden bürgerlichen Demokraten garantiert werden. Es darf kein Recht auf unangetastete Existenz eines aggressiven, jüdisch-klerikal geprägten und kolonialistischen Apartheidstaates geben. Wer es ernst meint mit dem Bekenntnis zur Solidarität gegen Rassismus und Unterdrückung kann die Existenz eines Staates, der Menschen nur dann volle Rechte zubilligt, wenn sie einer bestimmten Religion angehören, nicht befürworten und schon gar nicht dessen Existenzrecht garantieren.

Last but not least: Was heißt konkret “Garantie” in diesem Zusammenhang? Heißt das auch, daß die Fraktionsmehrheit der Linken einen Waffeneinsatz an der Seite Israels unterstützen würde? Das wäre die Zustimmung zu einem Kolonialkrieg. Wer so gedankenlos formuliert, muß sich auch solche Fragen gefallen lassen.

“Eine einseitige Parteinahme in diesem Konflikt wird nicht zu seiner Lösung beitragen”

Einseitigkeit liegt der Fraktion der Linken natürlich ganz fern. Aber warum soll dann den Palästinesern kein eigener Staat garantiert werden, weshalb heißt es hier nur, Deutschlands Verantwortung müsse das “Bemühen um einen palästinensischen Staat” einschließem, während gelichzeitig das Existenzrecht eines Judenstaates garantiert wird? Von der vordergründigen Äquidistanz zu beiden Seiten bleibt bei näherem Hinsehen nichts übrig.

Wieso wird angesichts der fortgesetzten massiven Unterdrückung der Palästinenser nicht Partei gegen diese Unterdrückung und gegen die Unterdrücker ergriffen? Wieso behauptet die Fraktion der Linken, dies trage nicht zu einer Lösung bei?

Die Fraktion der Linken verurteilt “jede Gewaltanwendung”. Sie setzt die Gewalt einer terroristischen Besatzungsmacht, die das humanitäre Völkerrecht systematisch und geplant mißachtet, mit der Gewalt eines von Ohnmacht und Verzweiflung getriebenen Widerstands gleich. Ein Rätsel, wieso die Fraktion der Linken bei ihrer politischen Entsolidarisierung mit den palästinensischen Unterdrückten und Opfern der kolonialistischen Aggression auch noch die Stirn hat, sich auf das Völkerrecht zu berufen. Die Fraktion spricht vom Völkerrecht, “das für alle Staaten und Konfliktparteien” als Maßstab “zu gelten hat”? Wieso wird ignoriert, daß das Völkerrecht seit den 60-er Jahren den Kolonialismus ächtet? Wieso wird jegliche Gewaltanwendung beider Seiten verurteilt, obwohl das Völkerrecht das Widerstandsrecht von Opfern von Aggressionen legalisiert?

Scheinlösungen

Die Fraktion der Linken behauptet, eine “Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt ist nicht auf militärischem Wege zu erzielen, sondern nur durch ernsthafte und aufrichtige Verhandlungen zwischen allen Beteiligten, wie sie bisher trotz aller Konferenzaktivitäten nicht stattgefunden haben. Eine endgültige, gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wird nur erzielt werden, wenn die Zwei-Staaten-Lösung umgesetzt wird.”

Abgesehen davon, daß die Geschichte nur allzuviele militärische “Lösungen” kennt, stellt sich hier die Frage nach den an Friedensverhandlungen Beteiligten. Welche sind das? Welche sollen das sein? Unmittelbar beteiligt wären der Staat Israel und die Palästinenser, deren demokratisch gewählte Repräsentanten weder von Israel noch von den imperialistischen Staaten einschließlich der BRD als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Beteiligt sind darüberhinaus aber nicht nur Syrien und der Libanon, sondern auch die neokolonialen Regime Transjordaniens und Ägyptens. Ägypten beteiligt sich sogar aktiv an der völkerrechtswidrigen Blockade des Gazastreifens durch Israel. Unterstützt wird Mubarak dabei von den USA, Rußland, der EU und der BRD, die unter dem Vorwand der Unterbindung des Waffenschmuggels den Bau einer 18 m tiefen unterirdischen Stahlspundwand unterstützten und Wachhunde lieferten (deutsche Schäferhunde haben sich zu Bewachungszwecken ja schon bei den Nazis bewährt)[1]. Die Linke sieht sogar den Iran beteiligt. Mittelbar beteiligt sind die USA, ohne deren Waffenlieferungen und Kapitalspritzen weder der Kolonialsiedlerstaat Israel lebensfähig wäre, und dazu noch das repressive Mubarak-Regime. Auch die Europäische Union ist mittelbar beteiligt, die Israel inoffiziell wie den 28. Mitgliedsstaat behandelt und ihm Zollfreiheit gewährt. Die ökonomischen Auswirkungen dieser Politik ermöglichen erst die aggressive Politik Israels. Hinzu kommen unilaterale Unterstützungsmaßnahmen nicht zuletzt der BRD. Wer davon soll mitverhandeln für den von Euch imaginierten Frieden, Ihr ach so linken Linken?

Die wenig zielgerichteten Appelle an das Gutmenschentum der am Konflikt beteiligten Kriegsverbrecher, Diktatoren und Imperialisten, der völlig korrumpierten palästinensischen Autonomiebehörde und möglicher anderer palästinensischer Repräsentanten sind schlicht peinlich.

Noch peinlicher ist die Haltung der Fraktion der Linken, wenn es um praktische Politik geht:

Die Zwei-Staaten-Lösung wurde von den imperialistischen Mächten bekanntlich ins Auge gefaßt, um die palästinensische Reaktion ins neokoloniale Boot zu ziehen. Das sollte ihr als Juniorpartner des Imperialismus eine bescheidene Existenz ermöglichen — der Preis dafür ist die Beteiligung an der Repression gegen alle palästinensischen Emanzipationsbestrebungen. Ein lebensfähiger, allen Palästinensern eine Perspektive bietender Staat kann so niemals entstehen. Ausgerechnet diese Ausgeburt des Neokolonialismus, die sich in Palästina in Gestalt der Palästinensischen Autonomiebehörde inzwischen völlig diskreditiert hat, wird von der Fraktion der Linken als Friedenslösung verkauft. Dies, obwohl dadurch der Apartheidcharakter Israels überhaupt nicht angetastet würde. Doch unsere reformistischen Neokolonialisten ignorieren das und wünschen sich die Welt schön.

Adressat ihrer Forderungen ist konsequenterweise die Bundesregierung. Die Bundesregierung soll in der Zusammenarbeit und Verbesserung der Zusammenarbeit mit Israel darauf hinwirken, Israel zu verändern, eine “Friedenskonferenz für den Nahen Osten nach dem Verbild der KSZE” mitinitieren und sich in der von ihr imaginierten “internationalen Staatengemeinschaft” für “eine dem Marshallplan ähnliche Initative für den Wiederaufbau in Palästina einsetzen”. Das erinnert an die Kairo-Geber-Konferenz 2009, die viel Hilfe für Gaza versprach, aber sie von der vorherigen Entmachtung der Hamas abhängig machte, was sie tatsächlich als imperialistische Propagandashow entlarvte. Kein Wort dazu in der Erklärung. Frau Merkel werden die Tränen der Rührung kommen.

Welche Alternative zu Appellen an die Herrschenden?

Marxisten setzen nicht auf Frau Merkel, die mit Obama Ägypten gedrängt hat, die Blockade des Gaza-Streifens zu verschärfen, sondern auf Solidarität mit den Unterdrückten und um ihre Existenz kämpfenden Palästinenserinnen und Palästinensern. Was heißt das? Eine solche Perspektive läßt sich wie folgt in Schlagworten skizzieren:

Marxisten solidarisieren sich mit dem Kampf für gleiche Rechte aller in Palästina lebenden Menschen, ohne Ansehen der Nationalität, Religion, der Rasse oder des Geschlechts. Sie erkennen das Rückkehrrecht aller Palästinenserinnen und Palästinenser ohne wenn und aber an.

Sie akzeptieren das Recht jedes Unterdrückten auf Widerstand.

Sie treten entsprechend den Wünschen der Palästinenser und Palästinenserinnen für den umfassenden ökonomischen Boykott Israels ein, solange Israel den Palästinenserinnen und Palästinensern nicht die gleichen Rechte einräumt wie den jüdischen Staatsbürgern Israels. Damit kann außerparlamentarisch begonnen werden. Hier und heute.

Sie fordern den sofortigen Stopp jeder Militär- und Kapitalhilfe für Israel, die sofortige Kündigung aller Abkommen Israels mit der EU wie mit der BRD. Sie fordern den sofortigen Abbau des israelischen Atomwaffenarsenals. Hier wären die Gewerkschaften gefragt…

Sie fordern das Selbstbestimmungsrecht für die Palästinenserinnen und Palästinenser!

Sie fordern das Ende jeder imperialistischen Einmischung im Nahen Osten, den Abzug der NATO-Flotteneinheiten, insbesonders der deutschen und US-amerikanischen aus dem östlichen Mittelmeer. Imperialisten, Hände weg von Palästina! Der Kampf dafür beginnt damit, der bürgerlich-medialen Hetze durch Aufklärung zu begegnen.

Sie wollen die solidarische Zusammenarbeit mit allen um ihre Befreiung und um ihre soziale Emanzipation kämpfenden Kräften des Nahen und Mittleren Ostens! Hoch die internationale Solidarität! Sie unterstützen diejenigen, die für einen vereinigten sozialistischen Mittleren Osten kämpfen! Hoch die internationale Solidarität!

Dieter Elken, 28.04.2010